Vergangenen Freitag (21.09.) hat der Regensburger Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Stellungnahme zum Bürger*innenentscheid über einen Stopp der Vorarbeiten und Planungen für das Regensburger Kultur- und Kongresszentrum (RKK) am 14. Oktober beschlossen. In dem Beschluss wird zwar für die Beteiligung am Bürger*innenentscheid geworben, eine klare Positionierung der Partei aber vermieden. Anders als die Partei bezieht die GRÜNE JUGEND Regensburg klar Position gegen das RKK auf dem Kepler-Areal und wirbt deshalb für ein „Ja“ beim Bürger*innenentscheid.


Mirjam Körner, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Regensburg, ergänzt: „Die GRÜNE JUGEND Regensburg positionierte sich bereits im Mai diesen Jahres klar gegen das RKK auf dem Kepler-Areal. Der aktuelle Beschluss der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat keine Auswirkungen auf das Vorgehen und die Position der GRÜNEN JUGEND. Wir sind politisch von der Partei unabhängig, beschließen unsere eigenen Positionen und vertreten diese in der Öffentlichkeit. Mit der Partei stehen wir in freundschaftlichem Austausch und respektieren die unterschiedlichen Meinungen. Wir werben für ein „Ja“ am 14. Oktober und damit für den Stopp der Vorarbeiten und Planungen zum Kongresszentrum. Ein RKK auf dem Kepler-Areal würde zu mehr Individualverkehr im Stadtzentrum und massiven Eingriffen in den wertvollen Alleengürtel führen. Das muss verhindert werden!“


Theresa Eberlein, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Regensburg, kommentiert: „Wir bedauern, dass die Partei sich vor einer klaren Position drückt. Der anstehende Bürger*innenentscheid verändert die politische Situation. Nicht der Stadtrat, sondern die Wahlberechtigten werden jetzt über das RKK auf dem Kepler-Areal abstimmen. Deshalb hatten wir uns eine klare Haltung der Partei erhofft, welche für ein „Ja“ des Planungsstopps des RKK am Kepler-Areal wirbt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprachen sich in ihrem Programm zur Kommunalwahl 2014 klar gegen ein Kongresszentrum an diesem Standort aus. Diese Position hätte jetzt bestätigt werden müssen: auch aus Respekt und Wertschätzung der Ehrenamtlichen, die hunderte Stunden an Infoständen Unterschriften gesammelt haben und jetzt für ein „Ja“ zum Planungsstopp mobilisieren. Gerade als basisdemokratische Partei hätten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier ansetzen und Stellung beziehen müssen. Wir respektieren den Beschluss der Partei, betrachten ihn aber als verpasste Chance, sich für ein grünes und nachhaltiges Regensburg einzusetzen.“